Unsere AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1       Allgemeines, Geltungsbereich

(1)  Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma LillyKunkelDesign, im Folgenden „Verkäufer" genannt und den Verbrauchern und Unternehmern, im Folgenden "Käufer" genannt, die über den Online-Shop des Verkäufers unter der Internetadresse http://lillykunkeldesign.com/ Waren erwerben.

(2)  Diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, deren Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.

(3)  Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit dem Verkäufer in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Verkäufer in eine Geschäftsbeziehung treten (§ 14 BGB).

(4)  Individuelle Vereinbarungen des Verkäufers mit dem Käufer haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5)  Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Internetadresse http://lillykunkeldesign.com/ jederzeit aufrufen und mit Hilfe seines Internetbrowsers ausdrucken oder auf seinem Rechner speichern.

§ 2       Vertragsschluss

(1)  Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt noch kein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und deren Annahme durch den Verkäufer zustande.

(2)  Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot gegenüber dem Verkäufer ab, wenn er den Bestellprozess im Online-Shop unter Eingabe der dort abgefragten Angaben erfolgreich durchlaufen hat und zum Abschluss der Bestellung die Schaltfläche (Button) "Jetzt kaufen" anklickt. Der Käufer ist an sein verbindliches Angebot zwei Tage gebunden, innerhalb derer der Verkäufer das Angebot des Käufers annehmen kann.

(3)  Nach Eingang der Bestellung übersendet der Verkäufer an den Käufer eine automatisch generierte E-Mail als Empfangsbestätigung, die noch keine Annahme des Angebotes darstellt, sondern  lediglich zur Information über den Bestellvorgang und den Inhalt der Bestellung dient.

(4)  Ein Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer kommt zustande, wenn der Käufer vom Verkäufer eine weitere E-Mail über die Bestätigung der Annahme seines Angebotes erhalten hat. Mit dieser E-Mail erhält der Käufer auch die Details seiner Bestellung, die Vertragsbedingungen, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verbraucherinformationen einschließlich der Widerrufsbelehrung nebst Widerrufformular übersandt.

(5)  Vor Abgabe seiner Bestellung wird dem Käufer im Online-Shop eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, wobei der Käufer durch Verwendung der Tastatur, Maus- oder anderer üblicher Funktionen der vom Käufer benutzten Hardware, seine Eingaben in den Eingabefeldern berichtigen kann. Der Käufer kann auch mittels Anklickens der "Vor-" und "Zurück-" Felder seines Internetbrowsers innerhalb der einzelnen Bestellschritte vor- und zurück- wechseln und so seine Eingaben überprüfen und berichtigen. Vor Abgabe eines verbindlichen Angebotes kann der Käufer den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen seines Internetbrowsers abbrechen.

§ 3       Zahlung, Fälligkeit, Preise

(1)  Der Verkäufer teilt dem Käufer im jeweiligen Angebot mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.

(2)  Bei Zahlung durch Vorkasse ist der Käufer verpflichtet, den Gesamtpreis innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Vertragsbestätigung (§ 2 Abs.4) zu zahlen. Die Zahlung ist erfolgt, sobald der Betrag dem Verkäufer gutgeschrieben worden ist. Bei nicht fristgerechter Zahlung hat der Verkäufer das Recht vom Kaufvertrag zurück zu treten und die Ware anderweitig zu veräußern. Eine nach Rücktrittt erfolgte Zahlung wird dem Käufer erstattet.

(3)  Die als Kaufpreise angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise ohne Liefer- und Versandkosten und einschließlich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

(4)  Die Liefer- und Versandkosten, werden gesondert ausgewiesen, sofern sie anfallen. Weitere Kosten können anfallen bei grenzüberschreitenden Lieferungen, z.B. Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

§ 4       Lieferung, Gefahrübergang

(1)  Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.

(2)  Die Lieferzeiten bestimmen sich nach der jeweiligen Angebotsbeschreibung.  Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse drei Werktage nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Käufer an sein überweisendes Kreditinstitut, und bei anderen Zahlungsarten am Tag nach der Zahlungsanweisung durch den Käufer, und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag

(3)  Gefahrübergang wenn der Käufer Verbraucher (Definition siehe oben unter § 1 Abs. 3) ist:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht auf den Käufer mit Übergabe des Kaufgegenstands an den Käufer über. Verzögert sich die Übergabe aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät.

(4)  Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer (Definition siehe oben unter § 1 Abs. 3) ist:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person  ausgeliefert hat.

§ 5       Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 6       Gewährleistung

(1)  Für alle Waren des Verkäufers bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

(2)  Ist der Käufer Verbraucher (Definition siehe oben unter § 1 Abs. 3) gelten für Ansprüche des Käufers wegen Mängel des Kaufgegenstandes die gesetzlichen Bestimmungen.

(3)  Ist der Käufer Unternehmer (Definition siehe oben unter § 1 Abs. 3) gilt ergänzend zu den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen folgendes: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass der Käufer die Ware nach Übergabe unverzüglich prüft und dem Verkäufer Mängel unverzüglich nach Übergabe schriftlich mitteilt. Verborgene Mängel müssen vom Käufer unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden. Die vorgenannten Verjährungsverkürzungen gelten nicht, sofern ein Mangel arglistig verschwiegen wurde und/oder soweit der Verkäufer für die Beschaffenheit der Kaufsache eine Garantie übernommen hat. Die Verjährungsverkürzungen gelten ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, für die der Verkäufer nach den Regelungen des nachfolgenden § 7 haftet.

§ 7       Haftung

(1)  Der Verkäufer haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(2)  Die Haftung des Verkäufers und seiner Erfüllungsgehilfen für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche wegen arglistigen Fehlverhaltens oder nach dem Produkthaftungsgesetz relevant sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.

§ 8       Rechtswahl, Gerichtsstand

(1)  Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (Definition siehe oben unter § 1 Abs. 3) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2)  Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 9       Sonstiges

(1)  Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(2)  Die Vertragssprache ist Deutsch.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen